Rechtsprechung
| OVG Schleswig-Holstein, 21.04.2021 - 5 MB 4/21 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2021,12347) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- Justiz Schleswig-Holstein
§ 37 NachbG SH
Untersagung der Nutzung einer aufgeforsteten Fläche als Wald; zulässige Grundstücksnutzung durch Erstaufforstung - rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Forstrecht; Erstaufforstungsgenehmigung; Antrag auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung
- rechtsportal.de
Aufschiebende Wirkung eines Drittwiderspruchs gegen eine Erstaufforstungsgenehmigung sowie um die "Stilllegung" einer bereits begonnenen Aufforstung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Schleswig, 13.01.2021 - 1 B 161/20
- OVG Schleswig-Holstein, 21.04.2021 - 5 MB 4/21
Papierfundstellen
- NVwZ-RR 2021, 569
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (5)
- BGH, 20.09.2019 - V ZR 218/18
Kein Anspruch auf Beseitigung von Birken auf dem Nachbargrundstück bei Einhaltung …
Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 21.04.2021 - 5 MB 4/21
Nachbarrechtlich ist anerkannt, dass Anpflanzungen, die die Grenzabstände einhalten, von dem Gesetzgeber als zulässige Grundstücksnutzung und damit als ordnungsgemäße Bewirtschaftung angesehen werden (vgl. BGH, NJW 2020, 607 Rn. 15, beck-online). - BVerwG, 26.09.1991 - 4 C 5.87
Baurecht: Rechtsnatur der Hamburger Baupolizeiverordnung, Flächenberechnung nach …
Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 21.04.2021 - 5 MB 4/21
Denn durch eine den Anforderungen des Art. 14 Abs. 1 Satz 2 GG genügende gesetzliche Regelung werden Inhalt und Schranken des Eigentums dergestalt bestimmt, dass innerhalb des geregelten Bereichs weitergehende Ansprüche aus Art. 14 Abs. 1 Satz 1 GG ausgeschlossen sind (vgl. BVerwG, Urteil vom 26. September 1991 - 4 C 5.87 -, Rn. 40, juris). - BVerwG, 10.10.2002 - 6 C 8.01
Telekommunikation; Klagebefugnis; Sprungrevision und Verfahrensfehler; …
Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 21.04.2021 - 5 MB 4/21
Die Antragsbefugnis fehlt, wenn eine der aufgezeigten Voraussetzungen offensichtlich und eindeutig nicht gegeben ist (vgl. BVerwG, Urteil vom 10. Oktober 2002 - 6 C 8.01 -, BVerwGE 117, 93-117, Rn. 15). - BVerwG, 08.11.2010 - 4 B 43.10
Beurteilungszeitpunkt für Drittschutz; Wirkkraft der Baugenehmigung
Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 21.04.2021 - 5 MB 4/21
Die Frage, ob der Antragsteller als Nachbar durch die Genehmigung einer Erstaufforstung in seinen Rechten verletzt ist, richtet sich grundsätzlich nach der Sach- und Rechtslage im Zeitpunkt der Genehmigungserteilung (vgl. BVerwG zur Drittanfechtung von Baugenehmigungen: Beschluss vom 08. November 2010 - 4 B 43.10 -, Rn. 9, juris). - BVerwG, 14.11.2018 - 4 B 12.18
Begründung einer eigenständigen Klagebefugnis durch den § § 4 Abs. 1 i.V.m. Abs. …
Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 21.04.2021 - 5 MB 4/21
Die Vorschrift hat für die Beurteilung der Antragsbefugnis keine Bedeutung und lässt den individualrechtsbezogenen Ansatz des § 42 Abs. 2 VwGO unangetastet (vgl. BVerwG, Beschluss vom 14. November 2018 - 4 B 12.18 -, Rn. 4, juris 1;… vgl. auch Landmann/Rohmer UmweltR/Fellenberg/Schiller, 93. EL August 2020, UmwRG § 4 Rn. 52 f.).